Service

auxmoney - So leiht man Geld heute
OMNI-Cash.net
Grundrechte nach dem Grundgesetz (GG)
nach Artikel 1(1) Satz 2, (3) u Artikel 20(3) GG durchsetzen

Abschaffung des Sozialgesetzbuches (SGB)
wegen Verfassungswidrigkeit

weg mit Hartz IV
9 User
unterstützen diese Seite
Jetzt auch unterstützen

Was bedeutet Agenda eigentlich?

Eine Agenda ist nichts anderes als eine schriftliche Aufzeichnung von Dingen, die noch erledigt werden müssen. Jeder der schon einmal für z. B. ein bevorstehendes Fest die unterschiedlichsten Vorbereitungen getroffen hat, der hat sich vielleicht schon einmal eine Liste angelegt, um nicht den Überblick zu verlieren.
Alles was dann erledigt wurde hat er dann in seiner persönlichen Agenda abhaken können.

Die Agenda 2010 (sprich „Agenda zwanzig-zehn“)

Woher kommt eigentlich der Name Agenda 2010?

Der Name "Agenda 2010" verweist eindeutig auf Europa. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten nämlich im Jahre 2000 auf einem Sondergipfel in Portugal beschlossen die Europäische Union (EU) nach der sogenannten "Lissabon-Strategie" (auch: Lissaboner Strategie, Lissabon-Prozess oder Lissabon Agenda) bis zum Jahre 2010 zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ zu machen.
Die Agenda 2010 deckt sich jedoch nur sehr begrenzt mit der Lissabon-Agenda, die im wesentlichen auf die Förderung von Innovation, der Wissensgesellschaft und des inneren sozialen Zusammenhangs (soziale Kohäsion) abzielte.

Die Agenda 2010 ist ein Konzept zur Reform des Sozial- und Wirtschaftssystems und wurde vom Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003 vorgelegt.
Sie sollte ein umfassendes Programm zur Reform des Arbeitsmarktes, zum Umbau der Sozialsysteme und für wirtschaftliches Wachstum sein.

1

aktuelle Seite: Agenda 2010 - 1. Die Ausgangslage:

  1. Die Ausgangslage:

    Im Jahre 2003 schwächelte die deutsche Wirtschaft seit ca. 3 Jahren. Deshalb beschloss die damalige Bundesregierung im März 2003 die Agenda 2010. Als Gründe für die schwächelnde Konjunktur wurden genannt:

    1. Die Lohnnebenkosten seinen zu hoch, dadurch ist die Arbeit in Deutschland zu teuer.
      Folge: Arbeitsplätze werden wegen geringerer Lohnkosten ins Ausland verlegt.
    2. Die Vermittlung von Arbeitslosen ginge zu langsam und der Arbeitsmarkt sei zu unflexibel.
    3. Binnennachfrage und Konsum seien zu schwach.
      Folge: Wenig bis keine Investitionen der Unternehmen, Konsumzurückhaltung, Arbeitsplatzabbau.
    4. Durch klare politische Versäumnisse (desolate Familienpolitik) der letzten 20 Jahre ist das Sozialsystem auf die demographische Veränderung der Gesellschaft unzureichend eingerichtet.
      - Immer mehr ältere Menschen stehen immer weniger Kindern gegenüber.
      Wegen der ohnehin viel zu hohen Sozialbeiträge kann auf diese nichts mehr drauf gesattelt werden.
      Folge: Das Gesundheitssystem ist ineffizient und viel zu teuer. Die Kostenbelastung drückt auf den Staatshaushalt.
Anmerkung

zu 1.
Trotz dieser zu hohen Lohnnebenkosten war das Fragment Bundesrepublik Deutschland Exportweltmeister.
Im Jahre 2003, wie auch heute, basiert die Ökonomie nicht auf den günstigen Preis, sondern auf der hohen Qualität der erzeugten Produkte. "Made in Germany" ist gleichzusetzen mit hoher Qualität!
Warum das ausgerechnet im Jahr 2003 anders sein sollte blieb und bleibt das Geheimnis der Bundesregierung.

Betrachtet man die Zahlen der sogenannten Arbeitsplatzabwanderung genau, so kommt man zu der Erkenntnis, das zwar eine gewisse Abwanderung statt fand, diese aber regelmäßig (insbesondere bei Abwanderung ins osteuropäische Ausland) zu Lasten der Qualität ging.
Viele dieser oft kleinen Firmen gingen entweder Pleite oder "wanderten" zurück!
Es sind nämlich nicht die großen Firmen (sogenannte "Global-Playes") die für die Schaffung von vielen Arbeitsplätzen verantwortlich zeichnen, sondern die kleinen bis mittleren mittelständischen Unternehmen.
Alle großen Autohersteller "machen" den Großteil ihrer Gewinne im Ausland. Audi z. B. erzielt die größten Gewinnmargen in China usw. .
Der mittlerweile inflationär benutze Begriff der Globalisierung, tatsächlich eine Militarisierung, trifft genau genommen auf über 90% des produzierenden Gewerbes in unserem Land nicht zu.
Mein Bäcker an der Straßenecke steht eher weniger in Konkurrenz zum meinetwegen indischen Bäcker...

zu 2.
Die Ausgestaltung (Schaffung vernünftiger Rahmenbedingungen) in der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg ist nun mal eindeutig dem Gesetzgeber zuzuordnen. Hier räumt die Bundesregierung also eindeutig ihr Versagen ein, da in der Bundesagentur für Arbeit, gemessen am Zeitaufwand, weniger als 10% tatsächlich dafür verwendet wird, Menschen wieder in Arbeit zu bringen!
Der ständig angeprangerte angebliche Facharbeitermangel wird ad absurdum geführt, wenn man bedenkt das rund die Hälfte aller Arbeitslosen (Hartz IV Empfänger) hochqualifizierte Facharbeiter sind.

zu 4.
Es gibt laut KGV-Spitzenverband (Stand 01.01.2013) 134 gesetzliche Krankenkassen in dem Fragment Bundesrepublik Deutschland was schlichtweg als Unfug bezeichnet werden kann.
Durch das sogenannte Wettbewerbsstärkungsgesetz wurde zwar in den letzten Jahren eine Reduzierung der Zahl der gesetzlichen Krankenversicherungen erreicht, aber grundsätzlich ist diese Gesetzgebung wieder einmal als "halbherzig" anzusehen.

Eine klare Gesetzgebung die eine Beschränkung der gesetzlichen Krankenversicherungen zum Zeitpunkt x auf 2 oder 3 gesetzliche Krankenversicherungen vorschreibt würde diesen ganzen jahrelangen mehr oder weniger erfolgreichen (erfolglosen) Prozess, durch Schaffung klarer politischer Rahmenbedingungen, abkürzen und relativ schnell für die Bürgerinnen und Bürger wirklich spürbare Veränderungen bringen.
Eine Reduzierung auf maximal 2 oder 3 gesetzliche Krankenversicherungen würde Einsparungen in Milliardenhöhe bedeuten, die dem Versicherten in Form von vernünftigen Leistungen zugute kämen.
Streng genommen würde eine einzige vernünftig gestaltete gesetzliche Krankenversicherung bereits ausreichen um die Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger sicher zu stellen.

Die Argumentation das es so viele gesetzliche Krankenversicherungen aus Konkurrenzgründen gäbe ist insofern absurd als dass man bei einem vernünftigen Grundkonzept mit privater Ergänzung keine Konkurrenz bei einer gesetzlichen Krankenversicherung braucht.
Dem Sozialstaatsgebot (Artikel 20 (1) Grundgesetz) folgend ist es die Aufgabe der staatlichen Institutionen für eine vernünftige Versorgung seiner Bürger Sorge zu tragen, nicht einen privatrechtlichen Konkurrenzgedanken in der gesetzlichen Krankenversicherung einzuführen und die Verantwortlichkeit der staatlichen Institutionen auf die Schulter der Bürgerinnen und Bürger "auszulagern".

externe Links:

Süddeutsche.de - Sozialrichter Jürgen Borchert - Der Saat bekämpft die Arbeitslosen, nicht die Arbeitslosigkeit

Süddeutsche.de - Hartz IV und die Statistik

Süddeutsche.de - Stigma am Arbeitsmarkt

FOCUS-Online Die Agenda 2010 ist eine große Illusion

stern.de "Schröder war auf Seiten des Kapitals"

gefälschter Armutsbericht

uberspace