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Der Parlamentarische Rat

Nach den "Londoner Empfehlungen" (faktisch ein Militärbefehl!) - Londoner Protokoll vom 12. September 1944 -, Ausfluss hiervon sind die Frankfurter Dokumente, wurden 65 Männer und Frauen von den 3 Ländern USA, Großbritannien und Frankreich beauftragt eine Verfassung auszuarbeiten.
Bereits im Juli 1948 trafen sich die Minister der "westdeutschen Länder" auf dem Rittersturz bei Koblenz 1948 um über die Konsequenzen dieses Auftrages zu beraten.

Diese sogenannten westdeutschen Länder sind direkter Bestandteil der SHAEF-Gesetzgebung, da sie nach eigenem Usus von den Alliierten (neu) gestaltet wurden.

Folgendes Schaubild zeigt die Aufteilung des Deutschen Reiches in Besatzungszonen.

Sie sahen die Gefahr, dass mit Einführung einer Verfassung in den westlichen Ländern die Teilung Deutschlands
vertieft und die Einheit des Landes (und zwar das gesamte "Reich") gefährdet wird. Um dem zu begegnen, beschloßen sie, statt der verfassungsgebenden Versammlung einen Parlamentarischen Rat (Video macht deutlich was Parlamentarischer Rat bedeutet (okktruierte Versammlung)) einzuberufen und keine Verfassung, sondern höchstens ein Organisationsstatut oder ein Grundgesetz zu verabschieden.

Am 1. September 1948 nahm der Parlamentarische Rat seine Arbeit auf (61 Männer und 4 Frauen). Insgesamt wurden
3 Vorschläge zur Ausgestaltung des Grundgesetzes von den Besatzungsmächten abgelehnt.
In der zwölften und letzten Sitzung des Parlamentarischen Rates am 23. Mai 1949 wird das Grundgesetz feierlich verkündet und tritt mit Ablauf desselben Tages in Kraft.

Es ist natürlich Unsinn zu behaupten das mit Inkrafttreten des Grundgesetzes die Bundesrepublik Deutschland gegründet wurde.

externe Links:

Bundesrat - Der Parlamentarische Rat

Parlamentarische Rat

Die befohlene Demokratie


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