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Demokratie:

  1. Allgemeines Vorwort zu politischen Systemen

    Im Fragment Bundesrepublik Deutschland existiert genau genommen eine parlamentarische Demokratie
    (Volksvertretung im Parlament durch Parteien, geregelt in Artikel 21 GG).

    Begriff: Parlament
    Den Begriff Parlament (von altfranz. parlement ‚Unterredung‘; französisch parler ‚reden‘) gab es, historisch betrachtet, bereits weit bevor sich dieser Begriff eingebürgert hatte.

    Eine genaue Definition des Begriffes "Parlament" gibt es nicht!

    Quellen:
    Definitionsversuch - Parlament
    Wikipedia


    Es ist vollkommen egal ob man von Sozialismus, Kommunismus, Demokratie oder einer anderen Systemform spricht.
    Alle diese Formen gab es und gibt es tatsächlich nicht.
    Man sollte sich bei der Betrachtung immer bewusst sein das es nur irgend eine Führungsform gibt, wobei der Name grundsätzlich vollkommen egal ist.
    Bei allen Systemen gibt es die "Untergebenen", die mehr oder weniger ausgebeutet wurden und werden und eine in irgend einer Art installierte "Kaste", die von der Ausbeutung der Untergebenen profitiert.

    Man muss sich bei der sogenannten Demokratie klar machen das immer eine Minderheit gegen die Mehrheit regiert. Niemals wird dem vermeintlichem Demokratiegedanken, dass Entscheidungen von der Mehrheit, geschweige denn vom Volk (durch Abgabe der Stimme), getroffen werden, Rechnung getragen.

    Bei "modernen" verschiedenen Demokratiebegriffen handelt es sich um Demokratietheorien, die durch Inhaltslosigkeit geprägt sind.

    Der einzig richtige Ansatzpunkt ist etymologische Definition des Begriffs Demokratie, da es keinen anderen Demokratiebegriff gibt.

    Zitate zur Demokratie zum Nachdenken :

    "Democracy is the worst form of government except for all those others that have been tried." (Winston Churchill);
    genau übersetzt:
    "Demokratie ist die schlechteste Form von Regierung, mit Ausnahme all der anderen, die ausprobiert wurden."

    "Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk." (Oscar Wilde)

    Hans Kelsen bezeichnet den Begriff der Demokratie als den "missbrauchtesten aller politischen Begriffe" (Kelsen, Hans: Vom Wesen und Wert der Demokratie, 1929, S. 1, zit. nach Neumann 1987, S. 107) und Frank Grube meint zur Frage, was Demokratie sei: "Diese Frage ist - zugespitzt formuliert - wahrscheinlich ebenso oft verschieden beantwortet worden, wie sie gestellt wurde" (Grube 1975, S. 9).


  2. Etymologische Bedeutung Demokratie

    Es geht hier um die etymologische (d.h. die Entwicklung der Laute und der Bedeutung der Wörter oder Morpheme einer Sprache ) Bestimmung dieses Begriffes.
    Betrachtet man den Begriff Demokratie sehr genau muss man bis in die Antike (in das alte Griechenland) zurück gehen.
    Demos (griechisch δῆμος dēmos „Staatsvolk“, im Gegensatz zu ἔθνος éthnos „Volk“, „Volks-zugehörige“) ist ursprünglich die Dorfgemeinde, also die kleinste Verwaltungseinheit innerhalb einer antiken griechischen Polis (die; altgr. πόλις pólis, ‚Stadt‘, ‚Staat‘ / Pl. Poleis, die; von πόλεις póleis).

    Die Polis war im antiken Griechenland der typische Staatsverband der greifbar als ein städtischer Siedlungskern
    ( (Kern-)Stadt; gr. ἂστυ asty) mit dem dazugehörigem Umland (gr. χώρα chōra, [die] ‚Chora‘) war.
    Die typische Polis war eine Bürgergemeinde bzw. ein Personenverband und definierte sich nicht primär über ihr Territorium, sondern über ihre Mitglieder ( Bürger - Griechenland).
    Unter Beachtung der antiken Bedeutung erwuchs nun der Demokratiebegriff als (griechisch Δημοκρατία, von δῆμος [dēmos], „Volk“, und κρατία [kratía], „Herrschaft“, vgl. -kratie; wörtlich: Herrschaft des Volkes), direkte Volksherrschaft.

    Der Begriff "Volk" wurde in der Antike sehr eng gefasst, so konnten an der politischen Willensbildung, ebenso wie an Volksversammlungen, nur freie Männer innerhalb einer Polis teilnehmen.

    Das Wort Demokratie setzt sich aus zwei griechischen Wörtern zusammen.

    1. Demos! Demos heißt nicht, wie uns falsch beigebracht wird, das Volk, sondern das Dorf!
    Wichtig hierbei ist das auch der räumliche Geltungsbereich des Demos beschrieben wird, nämlich das Dorf!
    Die Demokratie gilt also ausschließlich in einem Dorf. - Angelegt ist das also auf die kleinste Verwaltungseinheit.
    2. Kratein! Kratein bedeutet herrschen. Herrschen in diesem Sinne bedeutet sich selbst beherrschen,
    also ein Dorf das sich selbst beherrscht.


    schematische Dartstellung demokratische Hierarchie:


    Deme

    (aristokratische Führung, wurden ernannt)

    Bürger

    (besonders priviligierte Gruppe - Senatoren, Abgeordnete - soll die Deme kontrollieren)

    Volk

    (Deme- und bürgertreue Gruppe)
    (Recht Waffen zu tragen, da gleiche ethnische Gruppe)

    Idios

    (das ist die rechtlose Gruppe = 90% der Bevölkerung)
    (Idios heißt nach heutigem Sprachgebrauch Idioten)

    In einer Demokratie herrscht die Deme über die Idioten! - das hat sich bis heute nicht geändert
    In dieser Dorfstruktur (ausdrücklich nicht für große Flächen gedacht) gab es keine Wahlen. Somit ist der Begriff Demokratie faktisch mit einer Diktatur gleichzusetzen.



    Demokratie nach Karl Marx - Diktatur des Kapitals:
    "Demokratie" heißt nicht, dass das Volk (griechisch: Demos = Volk) herrscht. "Demokratische Herrschaftsformen" von der Athener Sklavenhaltedemokratie bis zum modernen, kapitalistischen Staatsapparat haben einerseits die negative Gemeinsamkeit, dass sie keine Form von Alleinherrschaft eines Einzelnen sind (Monarchie, Diktatur etc.) und dass andererseits in diesen Herrschaftsformen die Staatsmacht arbeitsteilig von einer Minderheit ausgeübt wird, die über die Mehrheit des Volkes herrscht.

    Maristische Grundbegriffe: Demokratie

    Demokratie - Eine Analyse des Instituts für Wertewirtschaft
    Rahim Taghizadegan (Institut für Wertewirtschaft)

    Demokratie als Religion? - Über die erschreckenden Hintergründe eines Dogmas von Andreas Popp
    Wissensmanufaktur

    Demokratietheorien - eine vergleichende Analyse verschiedener Demokratietheorien - Soziologisches Institut Uni Zürich
    Uni Zürich von Emanuel Möcklin


  3. Moderne Definitionsversuche "Demokratie" (Demokratietheorie)

    Seit Beginn der Neuzeit wird generell auch eine Gemeinschaft oder Großgruppe von Menschen derselben Ethnie mit gleicher Sprache, Kultur ein Volk genannt.
    Ein Volk im Sinne von Staatsvolk besteht hingegen aus der Gesamtmenge der Staatsbürger und ihnen staatsrechtlich gleichgestellter Personen, es bildet dessen Demos als Grundlage der Demokratie.
    Diese Definition war seinerzeit maßgeblich für die Entstehung von Nationalstaaten mit ihrem Anspruch, dass jeder Bewohner des Staatsterritoriums mit Bürgerrecht seiner „Nation” angehören müsse.

    Die Demokratie wird in der "Moderne" nun wiederum so definiert das das Volk eine wesentliche mitbestimmende Funktion einnimmt. Streng genommen also eine Einschränkung gegenüber dem ursprünglichen Begriff der Demokratie, wobei die Wirkungsweise aber weiter gefasst ist.
    Typische Merkmale einer Demokratie im modernen Sinne sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, die Respektierung politischer Opposition, Verfassungsmäßigkeit und Schutz der Grundrechte (bzw. nur den Staatsbürgern vorbehaltenen Bürgerrechten).
    Weitaus die meisten Demokratien sind in der heutigen Zeit Republiken (über französisch république von lateinisch res publica ‚Die öffentliche Sache‘) steht zunächst für das Gemeinwesen und Gemeinwohl.
    Als Staatsform versteht man darunter (seit der römischen Antike und insbesondere der Französischen Revolution) in erster Linie das Gegenmodell zur Monarchie.

    Interessantes am Rande:
    Die Gründerväter der Verfassung der Vereinigten Staaten vom 25. September 1789 waren allesamt strikte Antidemokraten. Liest man hier nach wird man erstaunt feststellen das die Verfassung der USA keine Demokratische ist, da erkannt wurde das die Demokratie die Basis für die Tyrannei ist.
    Man präferierte stattdessen eine Republik, die der politischen Führung einiger weniger ausgesuchter Männer von besonderem Verdienst unterlag und deren Aufgabe es war, den Menschen zu dienen. Das wurde genau in dieser Art schriftlich festgelegt. Wahlen und diese Pseudo-Demokratie wurden erst viel später, unter Andrew Jackson, eingeführt.


  4. Demokratie in der BRD

    Die demokratische Willensbildung in der BRD stellt sich so dar, dass stets eine Minderheit gegen eine Mehrheit regiert. Folgende Grafik veranschaulicht das.

  • Das wird an nachfolgendem rein hypothetischen Beispiel klar:
  • Unterstellte Bevölkerung Fragment BRD:
  • 82 Millionen
  • Wahlberechtigte:
  • 60 Millionen
  • Wahlbeteiligung:
  • 80%
  • Stimmabgabe 80% von 60 Millionen:
  • 48 Millionen
  • Abzug ungültige Stimmen (1,3% - gerundet):
  • 0,6 Millionen
  • Abzug Stimmen für Parteien unter der 5% Hürde (10,9% - gerundet):
  • 5,2 Millionen
  • relevante Stimmen (48 Millionen - 5,8 Millionen. Dieser Stimmanteil, verteilt auf verschiedene Parteien, ist tatsächlich im Bundestag vertreten):
  • 42,2 Millionen
  • Angenommen 1. Partei erhält 51% der Stimmen
    (48 Millionen - 0,6 Millionen = 47,4 Millionen) gültige Stimmen
  • so wären das:
  • 24,1 Millionen

Wie realistisch eine Wahlbeteiligung von 80% ist sieht man an der letzten Bundestagswahl.
Hier war die Wahlbeteiligung 71,5% bei 61,8 Millionen Wahlberechtigten!

Um also die Mehrheit eines Volkes zu vertreten müsste eine Partei ca. 90% der gültigen Stimmen erhalten.
Ich lasse bei einem derartigen Ergebnis den Gedanken das es sich dann faktisch um eine 1-Parteiendiktatur handelt einfach mal so wirken.
Solche Ergebnisse erzielt man erwiesener Maßen nur in manipulierten Wahlen einer Diktatur.

So sieht die Realität aus:
Endgültiges amtliches Ergebnis der Bundestagswahl 2013

Durch die Abgabe der Wahlstimme wird dem Politiker jede Entscheidungsgewalt übertragen, auch gegen den Willen des Wählers.

Wir geben also unsere Stimme ab und somit auch jedes weitere Mitspracherecht!

Die Demokratie ist somit nichts weiter als eine große Illusion!

Man sollte sich nachfolgendes Video einmal sehr genau ansehen und dann selbst recherchieren.

Betrachtet man das Wesen (den Grundgedanken) der Demokratie sehr genau und insbesondere aus politikwissenschaftlicher Sicht wonach das Volk (Demos) der souveräne Träger der Staatsgewalt ist, unter Berücksichtigung der Wahl politischer Volksvertreter alle 4 Jahre, so kann man zumindest anzweifeln ob wirklich die tatsächliche Gewalt vom Volk ausgeht.
Tatsächliche Herrschaftsgewalt geht in einer Demokratie von der Regierung aus immer mit der Gefahr des Machtmissbrauchs und einer durchaus realen Gefahr in einen Totalitarismus zu driften.
Die Wahrnehmung der Machtbefugnisse des Volkes wären demnach nur gegeben, wenn das Volk jederzeit berechtigt wäre durch permanente Kontrollen und auch Abwahlen (auch während dieses 4-Jahreszyklus) die Regierungsfähigkeit vollkommen und total zu kontrollieren.
Insbesondere fehlt die Möglichkeit Regierungen oder Teile der Regierung bei Fehlverhalten z. B. Handlungen gegen das Grundgesetz oder gegen die Moral oder Verstoß gegen den Schutz von Minderheiten zur Rechenschaft ziehen zu können.
Durchaus interessante Denkanstöße hierzu liefert der kritische Rationalismus, insbesondere Karl Popper (Begründer des kritischen Rationalismus).

Nachweis anhand von Artikel 38 Grundgesetz das die Regierung bzw. nur einige wenige Regierungsvertreter tatsächliche Macht im Fragment BRD ausüben und sich die Volksvertreter grundgesetzwidrig dem Fraktionszwang unterwerfen müssen:

Die Volksvertreter (Abgeordnete des Bundestages) werden nach Artikel 38 Grundgesetz in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
Das sogenannte Listenwahlrecht stellt somit einen klaren Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 38 I Satz 2 dar.

Politiker (Abgeordnete) sind nur ihrem Gewissen unterworfen (Artikel 38 (1) Grundgesetz). Der demokratisch richtige Weg wäre wenn Politiker ihrem Wahlkreis Rechenschaft schulden und somit auch angreifbar und bei schweren Verstößen sofort abwählbar und auch bestrafbar wären.
Ein denkbarer schwerer Verstoß wäre z. B. Missachtung des Grundgesetzes oder irgend einer Beschäftigung außer seiner politischen nachzugehen oder Hochverrat* wie mit den 2 Plus 4 Verträgen (faktisch eine Fortsetzung der Versailler Verträge von 1919) geschehen und die damit einhergehenden, gegen den Parlamentarischen Rat gerichtete und die Volksmeinung ignorierende Änderung des Grundgesetzes, bei der unterstellt wird das sich das Deutsche Volk in freier Selbstbestimmung irgendwie dazu entschieden hätte das die sogenannte Wiedervereinigung (in Wirklichkeit ein Beitritt zum Geltungsbereich des Artikel 23 GG - laut Urfassung) nun vollendet sei und das Grundgesetz auf wundersame Weise zur Verfassung geworden ist.

Grundlage des Grundgesetzes ist und bleibt unumstößlich der Parlamentarische Rat mit der Urfassung des Grundgesetzes. Besonders erwähnenswert ist hierbei der Hinweis auf die Präambel des Parlamentarischen Rates.
Es ist die völkerrechtliche und grundgesetzliche Pflicht eines jeden Bürgers genau diesen Auftrag des Grundgesetzes zu befolgen und zu vollenden (Artikel 146 GG).

Außerdem stellt sich die grundsätzliche Frage warum wir überhaupt Parteien brauchen, oder Parteien in dieser "Machtfülle". Warum nicht wesentlich mehr Entscheidungsbefugnisse auf das Volk übertragen werden.
Zum funktionieren einer Demokratie sind Parteien, in denen auch noch Meinungsgleichschaltung nach Parteiprogramm (Parteiraison) statt findet, nicht zwingend erforderlich!

Das Parteiengesetz des Fragmentes Bundesrepublik Deutschland verstößt mehrfach gegen das Grundgesetz und ist somit grundgesetzwidrig (verfassungswidrig). Als Beispiel ist der Artikel 21 Abs. 2 Satz 1 GG zu nennen. Es findet eine massive Behinderung der Gründung und der gleichberechtigten Arbeit von Parteien statt. Das Grundgesetz fordert aber die freie Zulassung von Parteien und dieser Freiheit keinerlei Beschränkungen aufzuerlegen.
Ebenso verstößt das Parteiengesetz gegen die Gültigkeitsvoraussetzungen der Grundrechte einschränkende Gesetze gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG.

Das Parteiengesetz hat eine innere undemokratische Struktur, da z. B. Parteienneugründungen durch einfach-gesetzliche Regelungen (grundgesetzwidrig) und von den Innenministern direkt beeinflusst werden können, ohne das diese eine grundgesetzliche Legitimation haben.

Im übrigen stellt sich die grundlegende Frage was das Parteiengesetz überhaupt für einen Sinn haben soll, da es bereits vor dem Inkrafttreten des Parteiengesetzes am 24.07.1967 Parteien gab.

Vertiefte Ausführungen zum Parteiengesetz bietet die Grundrechtepartei.

externe Links:

Demokratiebegriff - Uni Zürich - Prof. Hans Geser

Helmut Schmidt und Karl Popper - "Jedermann ist sittlich verpflichtet"

Listenwahlrecht von den Erbauern des Bonner Grundgesetzes (Parlamentarischer Rat) abgelehnt

Bundesverfassungsgerichtsurteil 2012 - Deutschland hat kein gültiges Wahlrecht

Die Realität der deutschen Demokratie

Überwachungsstaat - wie der Frosch im heißen Wasser

Andreas Popp - Aufruf an alle aktiv denkenden Menschen - Freidenker - Querdenker

David Icke spricht über die Schattenregierung - Manipulation durch Parteien

Warum sind Wahlen in der BRD/EU sinnlos?

*Gemäß dem Potsdamer Abkommen ist das deutsche Gebiet östlich von Oder und Neiße als Teil der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands der Republik Polen nur zur einstweiligen Verwaltung übergeben worden. Das Gebiet bleibt ein Teil Deutschlands. Niemand hat das Recht, aus eigener Machtvollkommenheit Land und Leute preiszugeben oder eine Politik des Verzichts zu treiben.

Feierliche Erklärung aller Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der KPD am 13. Juni 1950

Es ist nicht ersichtlich und auch nicht vernünftig begründbar was sich an dieser feierlichen Erklärung bis heute im Jahre 2013 geändert haben soll.


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