Service

auxmoney - So leiht man Geld heute
OMNI-Cash.net
Grundrechte nach dem Grundgesetz (GG)
nach Artikel 1(1) Satz 2, (3) u Artikel 20(3) GG durchsetzen

Abschaffung des Sozialgesetzbuches (SGB)
wegen Verfassungswidrigkeit

weg mit Hartz IV
9 User
unterstützen diese Seite
Jetzt auch unterstützen

grundgesetzwidrig - Verfassungswidrig

Nach dem eindeutigem Wortlaut des Artikel 146 Grundgesetz und der Rede von Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat am 8.9.1948 ist es vollkommen unstrittig das es im Fragment Bundesrepublik Deutschland keine Verfassung gibt und somit der Begriff der "verfassungswidrigkeit" dem Bürger nur "angelernt" wurde, was aber definitiv falsch ist.

Schon allein die Tatsache das dieses vorläufige Gesetz, genannt Grundgesetz, sehr bewusst nicht in einer verfassungsgebenden Versammlung, sondern im Parlamentarischen Rat beraten und verabschiedet wurde, ist eindeutiger Nachweis dafür das es sich um keine Verfassung handelt.
Der Parlamentarische Rat wurde sehr bewusst von den 11 Ministerpräsidenten gewählt um zum Ausdruck zu bringen das es sich eben nicht um eine Verfassung handelt und das das Deutsche Volk natürlich (wegen der Abspaltung großer Teile des Reiches) nicht gefragt werden konnte.

Auch hierzu wurde durch deutsche Politiker vor dem Erlass des Grundgesetzes sehr genau Stellung bezogen.

Dazu Dr. Carlo Schmid:
"Was heißt aber "Verfassung"? Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz."

Das es sich nicht um eine Verfassung handelt drückt sich auch dadurch aus das der Anweisung der Alliierten nicht Rechnung getragen wurde eine verfassungsgebende Versammlung einzuberufen, sondern der Parlamentarische Rat einberufen wurde.
Dieser trat am 1.9.1948 erstmals zusammen. Seine Aufgabe bestand darin, zusammen mit den Alliierten das Grundgesetz auszuarbeiten und zu beraten.

Das gesamte Grundgesetz musste also genehmigt werden und war somit alles andere als eine freie Willensentscheidung deutscher Politiker, geschweige denn eine freie Willensentscheidung des deutschen Volkes.

Am 8.5.1949 beendete der Parlamentarische Rat seine Arbeit und nahm das Grundgesetz mit 53 zu 12 Stimmen an.

Die Argumentation das aus dem Grundgesetz durch die sogenannte "Wiedervereinigung" mit der DDR auf wundersame Weise und ohne den Bürger zu fragen eine Verfassung wurde (es wird sich gerne auf die Präambel(*) des Grundgesetzes berufen, die im Nachhinein unrechtmäßig geändert wurde) ist dummes Zeugs.

Mit dem Begriff "verfassungswidrig" wird also etwas schlampig umgegangen. Genau genommen muss es "grundgesetzwidrig" heißen.

Der Einfachheit halber, um nicht zu verwirren und weil es sich nun einmal so eingebürgert hat wird auf dieser Webseite auch der Begriff "verfassungswidrig" verwendet, aber mit dem Wissen das die eindeutig richtige Formulierung nur und ausschließlich "grundgesetzwidrig" heißen muss.

(*) Eine Präambel ist nichts weiter als eine Einleitung die z. B. die Absichten, Motive und Zwecke der "Urheber" (also des Parlamentarischen Rates) beinhaltet. Niemals dient eine Präambel laut Wortsinn dazu nachfolgende Artikel des Grundgesetzes zu unterlaufen, zu verändern oder in sonstiger Weise einzuschränken.

Eine Präambel bezieht sich also immer auf den Urheber.
Der Urheber des Grundgesetzes ist nun einmal zweifelsfrei der Parlamentarische Rat.
Diese hätte also gar nicht geändert werden dürfen!

Wikipedia sagt hierzu:
"Der Parlamentarische Rat war ein von den elf Ministerpräsidenten der deutschen Länder der drei westlichen Besatzungszonen auf Anweisung der drei Westmächte Frankreich, Großbritannien und Vereinigte Staaten von Amerika eingesetztes politisches Organ und bestand aus gewählten Vertretern der Landtage."

Diese Aussage ist natürlich falsch, da die Anweisung der 3 Westmächte sehr eindeutig war eine "Verfassungsgebende Versammlung" einzuberufen wie man nun mal in den Frankfurter Dokumenten vom 01.07.1948 nachlesen kann.
Die Anweisung einen "Parlamentarischen Rat" einzuberufen war definitiv niemals die Anweisung der 3 Westmächte!

Insofern sollte man Wikipedia in Bezug auf historische Fakten mit größter Vorsicht und niemals ungeprüft lesen!

"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher"
Berthold Brecht

externe Links:

Wikipedia - Präambel

Rede von Carlo Schmid im Parlamentarischen Rates vom 8. September 1948


Notice: Undefined variable: reSite in /var/www/virtual/michel02/html/func/main_func.php on line 92

uberspace