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Grundrechte nach dem Grundgesetz (GG)
nach Artikel 1(1) Satz 2, (3) u Artikel 20(3) GG durchsetzen

Abschaffung des Sozialgesetzbuches (SGB)
wegen Verfassungswidrigkeit

weg mit Hartz IV
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Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist.

Alfred Polgar

Jeder Bürger des Fragmentes Bundesrepublik Deutschland hat nach dem Grundgesetz (GG) unverfügbare und nicht einschränkbare Grundrechte deren tatsächliche Anwendbarkeit für den Bürger aber aus den verschiedensten Gründen von den politischen Parteien grundgesetzwidrig (verfassungswidrig) eingeschränkt oder teilweise stark beschnitten werden.

Warum die BRD nur als Fragment bezeichnet wird ergibt sich aus dem Staatsbegriff.

Unser Ziel ist es über diese Zustände zu berichten und dem Bürger das Grundgesetz und seine unumstößlichen Rechte näher zu bringen.
Dem Bürger seine Abwehr- und Widerstandsrechte nach Artikel 1(1) Satz 2 i. V. m. Artikel 1(3) GG als Teil des die Staatsgewalt ausübenden Souveräns nach Artikel 20 (3) GG näher zu bringen.

Jeder Bürger sollte sich am Aufbau einer direkten Demokratie beteiligen!

Die Realität unserer sogenannten Demokratie ist, das wir nur so tun als hätten wir eine Demokratie. Tatsächlich leben wir mittlerweile in einer Gesellschaft in der massive Pressezensur und diktatorische Ansätze unverkennbar sind
(Stichwort Europäische Union (EU) - Zentralbankrat - man denke mal über die historische Bedeutung von Zentralismus nach!)
Die EU macht nichts anderes als Gleichschaltung der Mitgliedsländer und wird mit immer mehr absoluten (diktatorischen) Machtinstrumenten, teils unwiderruflich, ausgestattet.

Betrachtet man unsere bundesrepublikanische politische Struktur genau so kann man nur zu dem Schluss kommen das wir in einer Oligarchie (vom griechisch ὀλιγαρχία oligarchia ‚Herrschaft von wenigen‘, zusammengesetzt aus ὀλίγοι oligoi ‚Wenige‘ und ἀρχή archē ‚Herrschaft‘) leben.
Die Oligarchie bei Platon (427–347 v. Chr.) ist die gesetzlose Herrschaft der Reichen, die nur an ihrem Eigennutz interessiert sind.

Die sogenannte "Hartz-IV"-Gesetzgebung (Grundlage ist das Sozialgesetzbuch (SGB) ) reiht sich nahtlos in dieses Bild ein und ist Ausfluss des Abbaus der grundlegenden völkerrechtlich und nach dem Grundgesetz garantierten Grundrechte und muß deshalb abgeschafft werden.

Eine zentrale Forderung im Hinblick auf die Hartz IV-Gesetzgebung ist die Öffnung des nach dem Grundgesetz vorgeschriebenen Rechtsweges gemäß Artikel 19 Abs. 4 Satz 2 zu den ordentlichen Gerichten.

Das "vorgeschobene" Bundesverfassungsgericht fungiert hier nur rechtswidrig als Hüter der Verfassungswidrigkeit!.

Der Gesetzgeber verweigert seit über 60 Jahren den Erlass der dafür benötigten Prozessgesetze.

Mit der Eröffnung des durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Rechtsweg gemäß Artikel 19 Abs. 4 Satz 2 (Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat) ist derartige Obrigkeitswillkür wie das SGB nicht mehr möglich!

Artikel 19 Abs. 4 Satz 2:
Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

Für die Ausübung des Widerstandsrechts (Grundrecht der Justizgewährleistung) nach Art. 19 (4) GG bei rechtswidrigen Verletzungen durch die öffentliche Hand gibt es keine einfachgesetzlichen Schranken wie z. B. Fristen, weil die Grundrechte und ihre unmittelbare Rechtswirkung zeit- und damit fristlos gelten.
Wegen der elementaren und zentralen Bedeutung des Artikel 19 GG ("Königin der Vorschriften") sollte man sich die Entstehungsgeschichtes dieses Artikels durchlesen.

Wer zulässt das die Rechte Anderer in der Gesellschaft verletzt werden, der sorgt dafür das früher oder später auch seine Rechte verletzt werden!

Wir rufen deswegen alle Bürger und Bürgerinnen zum aktiven Widerstand nach den Abwehr- und Widerstandsrechten gemäß Artikel 1 Abs. 1 Satz 2 (Schutzpflicht) i.V.m. Abs. 3 (Widerstandsrecht) und Art. 20(3) GG (Staatsgewalt ausübender Bürger) auf und wenn es sein muss sollten die Bürger millionenfach auf die Straßen strömen und Ihre durch das Grundgesetz garantierten Rechte einfordern!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen
Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 – 1805)

Warum wir ausdrücklich nicht zum aktiven Widerstand nach Artikel 20(4) Grundgesetz aufrufen liegt daran das wir uns den Ausführungen der Grundrechtepartei vollumfänglich anschließen.

Die Urfassung des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 kennt den Absatz (4) im Art. 20 nicht. Dieser wurde im Jahre 1968 nachträglich in das Grundgesetz eingearbeitet und ist in seiner Formulierung unbestimmt und irreführend (Generalisierung des Widerstandsrechts)
sh. "unser Recht: das Grundgesetz" - "Urfassung" und "Veränderungen dieses Gesetzes".

Oft wird die Frage gestellt warum die verschiedenen Arbeitsagenturen sich durchwegs nie an geltendes Recht halten, gleichzeitig dieses aber vom Hilfsbedürftigen einfordern.
Die Antwort findet man nur wenn man die historischen Begebenheiten, die zur heutigen Konstellation führten, kennt. Der Schlüssel zum Verhalten deutscher Politiker, deutscher Gerichte und der Exekutive (z. B. Arbeitsagenturen) und auch der EU findet sich nun mal nur im Verständnis dieser Zusammenhänge.

Hartz IV ist nämlich keineswegs ein "politischer Unfall", sondern ein politisch gewolltes Konstrukt zur systematischen Verarmung und Versklavung des Volkes. Durch Sanktionen soll jeglichen (politischer) Widerstand gebrochen werden.

„In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, dann kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war.“ (F.D. Roosevelt).

Nur wer weiß wie dieses Fragment Bundesrepublik Deutschland, das faktisch kein Staat ist, aufgebaut ist und den historischen Grund für diesen Aufbau versteht, kann sich wirksam gegen dieses fremdgesteuerte Unrechtssystem wehren!

Worte zur deutschen Souveränität (ARD, ZDF-Frontal21) - Wie deutlich muss man noch werden?

Merkel, Gabriel, Seehofer, Schäuble

Horst Seehofer zur deutschen Realität

Aus diesem Grund befasst sich ein großer Teil dieser Seite mit den historischen Zusammenhängen und versucht die daraus weltweit einmalige Konstruktion BRD zu erklären.

Aus den sogenannten "Mainstream" ist keinerlei objektive Berichterstattung zu erwarten ("eingenordete" Medien oder Diffamierung der Wahrheit).

In diesem Zusammenhang würde ich mir wünschen das jeder Leser dieser Seite sich zuerst die Hinweise
"In eigener Sache" (Fußzeile) durchliest.

Wir unterstützen ausdrücklich das Wirken der Grunderechtepartei,
das Wirken von Herrn Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider - Jurist, Wissenschaftler, Rechtswissenschaft
und finden die Bemühungen der Linken Hartz IV abzuschaffen gut, ebenso wie die Plattform
gegen-hartz.de Katja Kipping: "Hartz IV muss weg"
und außerdem teilen wir die Ansichten des Herrn Dominik Storr – Rechtsanwalt und empfehlen ausdrücklich die Seiten des Rechtsanwaltes Lutz Schäfer

"Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar." (Ingeborg Bachmann)

Darum sollte jeder Besucher dieser Seite dieses Video ansehen und es weiter empfehlen!

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