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Grundrechte nach dem Grundgesetz (GG)
nach Artikel 1(1) Satz 2, (3) u Artikel 20(3) GG durchsetzen

Abschaffung des Sozialgesetzbuches (SGB)
wegen Verfassungswidrigkeit

weg mit Hartz IV
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In eigener Sache

Sämtliche Ausführungen auf diesen Seiten wurden von mir nach besten Wissen und Gewissen recherchiert und versucht verständlich und nachvollziehbar wiederzugeben.

Meine Ausführungen wollen Einblicke geben und erheben nicht den Anspruch auf wissenschaftliche Exaktheit.

Die Problematik evtl. einem Hoax bei umfangreichen Internetrecherchen aufgelaufen zu sein ist bekannt und wurde versucht weitgehend auszuschließen. Für Hinweise in dieser Richtung bin ich äußerst dankbar.

Die Datenbank der TU-Berlin verwaltet derzeit bekannte "Hoaxes".

Sollte ich mich bei der Darstellung eines Sachverhaltes geirrt haben, so bin ich für einen entsprechenden Hinweis dankbar.
Auch der Irrtum ist im Artikel 5 Grundgesetz abgedeckt (bestätigt durch das Bundesverfassungsgericht) und verleiht niemanden das Recht diffamierende Äußerungen von sich zu geben.

Meine Vorstellung von einer Demokratie wird aus dem altgriechischen Demokratiebegriff und nur von da hergeleitet. Die derzeit installierten sogenannten Demokratien haben meist mit dem durchaus ehrbarem Grundgedanken einer Demokratie wenig oder gar nichts mehr zu tun.

Die im Fragment Bundesrepublik Deutschland per Zwangsakt installierte Demokratie ist bestenfalls eine Scheindemokratie und es ist zwingend erforderlich die im Grundgesetz definierten Bürgerrechte für den Bürger auch durchsetzbar zu machen.

Menschen die nun meinen die Meinung anders Denkender (meine Meinung) mit Parolen wie Nazi, Reichsanhänger, Extremisten, (Rechts-) Radikale oder irgendwie gegen die demokratische Grundordnung gerichtet, belegen zu müssen, enttarnen sich selbst nicht nur als Gegner des Grundgesetzes, insbesondere des Artikel 5 GG, sondern diese Leute können auch davon ausgehen das ich nicht davor zurück schrecke strafrechtliche Konsequenzen prüfen zu lassen und diese auch durchsetzen werde.

Menschen, die nur mit solchen Parolen um sich werfen, haben keine Argumente.

Außerdem bleibt festzustellen das ich es für ein Armutszeugnis und für zutiefst undemokratisch halte das jeder der eine konträre Meinung zu unserer herrschenden Kaste hat als "Gegenargument" oft nur mit dümmlichen und diffamierenden Parolen belegt wird.

Die vielfältigen Meinungen zeichnen eine echte Demokratie nämlich aus!

Insofern hat jeder Leser dieser Seite das gute Recht alles, oder Teile meiner Ausführen, total anders zu sehen.

Es ist erschreckend und sehr auffällig wie mit Begrifflichkeiten teils schon inflationär "um sich geworfen wird" und die Bitte der Definition solcher Schlagwörter nur mit ratlosem und betretenem Schweigen "beantwortet" wird.

Grundsätzlich wäre es wünschenswert wenn wir alle bestimmte Begriffe wieder etwas genauer anwenden, sie nicht "Sinn verfremden" und den teils total schlampigen Umgang mit Begriffen dadurch unterbinden.

Es gilt der alte Grundsatz "Wissen ist Macht".

Es gibt nichts was unsere herrschende Kaste mehr fürchtet als ein wissendes Volk das z. B. einfach das Grundgesetz zur Hand nimmt und es liest um dann, aufgrund der Einfachheit, Kürze und Klarheit der Grundgesetz Texte, sehr schnell zu verstehen wie "grundgesetzestreu" unseren Politiker wirklich sind.
Genau genommen solle man in politischer Hinsicht nicht von Herrschaft und Macht sprechen, sondern von dienen und zwar dem Volk dienen.

Ein wissendes Volk zeigt diesen Herrschaften nämlich ihre Grenzen nach dem Grundgesetz überdeutlich auf und beendet das diktatorischen Machtgehabe derselben.
Die hohle Phrase unserer politischen Kaste des mündigen Bürgers würde sich dann nämlich mit Inhalt füllen.

Um gedankliche "Vermengungen" mit Begrifflichkeiten wie Rechtsradikalismus, Rechtsextremismus, Nationalsozialismus und Faschismus zu vermeiden sollte man diese Begriffserklärungen genau lesen.

Eines der wohl am häufigsten gebrauchten "Schimpfworte" ist er Begriff "Nazi", wobei wohl kaum jemand weiß das dieser Begriff ursprünglich eine Koseform des Vornamens Ignaz war.
Auch hier ist dringend angeraten sich mit dem Begriff erst einmal auseinander zu setzen bevor man ihn ohne den Ansatz von Wissen hirnlos durch die Gegend schleudert.

Eine historische Betrachtungsweise zu dem Begriff "Nazi" findet man hier.

Ich habe wirklich noch niemanden getroffen der mir auf Anhieb den Begriff "Nazi" definieren konnte.
Als "Antwort" kommt entweder gar nichts, oder: "Ich meine, ich glaube..."

Sehr wichtig in diesem Zusammenhang erscheint mir den Begriff "Rassismus" etwas genauer zu betrachten.
Rassismus, im strengen Sinne des Wortes, erklärt soziale Phänomene anhand pseudowissenschaftlicher Analogieschlüsse aus der Biologie.

Somit ist das Wort "Rassismus" wissenschaftlich nicht unterlegt (nicht definiert) und für unsere sogenannte aufgeklärte und moderne Welt nicht brauchbar und sollte eigentlich gar nicht benutzt werden, weil es eine leere Worthülse ohne Bedeutung ist.

Auch sehr schön ist das Wort "Antisemitismus".

Die sogenannte "Machtverteilung" muss in einer Demokratie auf den Schultern der Bürger sein. - Nicht ein selbstherrlicher Regierungsapparat, der seine Sicht der Dinge über den Willen des Demos (Volkes) stellt und in einer Art absoluter Selbstherrschaft ein Staat im Staat geworden ist.
Das haben nur leider viel zu viele vergessen und lassen sich bequemer weise vom einlullenden "Hartz-TV" lieber sinnfrei berieseln.

Erinnerungen an eine längst vergangene Epoche "panem et circenses" aus dem Römischen Reich werden wieder wach.

Die Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat; in den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes verkörpert sich aber auch eine objektive Werteordnung, die als verfassungsrechtliche Grundentscheidung für alle Bereiche des Rechts gilt. 1.Leitsatz, BVerfGE 7, 198 - Lüth

„Der in der Falsch- oder Nichtanwendung einfachen Rechts liegende Grundrechtseingriff ist per Definition nie durch ein Gesetz gedeckt und greift deshalb nicht nur in das betroffene Grundrecht ein, sondern verletzt dies auch stets, ohne das es darauf ankommt, ob z.B. eine in Rede stehende Leistung grundrechtlich definitiv geboten ist.“ (Bundesverfassungsrichterin Lübbe-Wolff, in „Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte“)

Das Recht auf Grundrechte:
„“Den Grundrechten kommt insoweit eine Vergewisserungsfunktion zu, die geeignet ist, Untertanengeist und obrigkeitsstaatliche Attitüde zu überwinden. Hierzu gehört, dass der Bürger sich auf seine Grundrechte beruft — auf sie „pocht“ und nicht der einzelne hat darzulegen, dass er zum Handeln berechtigt (befugt, ermächtigt) ist; der Staat muss umgekehrt seine Maßnahmen am Maßstab der Grundrechte rechtfertigen“.“ Prof. Dr. Jörn Ipsen, Präsident des nds. Staatsgerichtshofes in Bückeburg: Staatsrecht II, 10. Auflage, Rn 61+65

Grundgesetzliche Gewährleistung:
Die Bedeutung der grundgesetzlichen Gewährleistung liegt vornehmlich darin, die “Selbstherrlichkeit” der vollziehenden Gewalt im Verhältnis zum Bürger zu beseitigen (BVerfGE 10, 264 [267]). Ihr kommt nicht nur die Aufgabe zu, jeden Akt der Exekutive, der in Rechte des Bürgers eingreift, vollständig — das heißt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht (BVerfGE 18, 203 [212]) — der richterlichen Prüfung zu unterstellen, sondern auch irreparable Entscheidungen, wie sie durch die sofortige Vollziehung einer hoheitlichen Maßnahme eintreten können, soweit als möglich auszuschließen.

“Das Grundgesetz zeichnet sich vor allem durch Klarheit, Kürze und Verbindlichkeit aus. Es gibt dem Bürger einklagbare Rechte. Das Grundgesetz ist keine Verfassung, die in wohlklingenden Worten Verheißungen beinhaltet, die letztlich nur auf dem Papier stehen.” (Hans Jürgen Papier – Präsident des Bundesverfassungsgerichts).

Für Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Hilfe bei der Quellenrecherche habe ich stets ein offenes Ohr und freue mich über jeden der sich aufgerufen fühlt für eine reale Demokratie einzustehen und meine Seite unterstützt.

  1. Folgende Quellen dienten zur Bildung meiner Meinung nach Artikel 5 Grundgesetz:
    1. Auswärtiges Amt des Fragmentes Bundesrepublik Deutschland
    2. Finanzministerium des Fragmentes Bundesrepublik Deutschland
    3. Bundeszentrale für politische Bildung des Fragmentes Bundesrepublik Deutschland
    4. Studien einiger Universitäten zu verschiedensten Themen
    5. Gesetzestexte, insbesondere das Grundgesetz, SGB, BGB, Völkerrecht uvm.
    6. verschiedenste Bücher
    7. Zeitungen (soweit möglich im Original bzw. Kopie des Originals)
    8. umfangreiches Videomaterial
    9. hunderte Internetseiten
    10. historische Betrachtungen der Ereignisse um den II.Weltkrieg aus heutiger polnischer Sicht
    11. historische Betrachtungen der Ereignisse um den II.Weltkrieg aus heutiger russischer Sicht
    12. besonders wichtig erscheint mir auch Meinungen zu zulassen bzw. zu überdenken, die stark vom "Mainstream" abweichen
    13. Fachvorträge/Bewertungen einiger Historiker und/oder Professoren zur Zeitgeschichte

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